So vermeiden Sie Scheinselbständigkeit bei Werk- und Dienstverträgen

Gerade im Umfeld von IT-Leistungen zeigt sich die Veränderung unserer Arbeitswelt besonders deutlich. IT-Projekte sind geprägt von Innovation und Dynamik. Oft ist das Hauptkapital, das Lieferanten einbringen, ihr besonderes Know-how und Spezialwissen.

Um als Kunde hiervon zu profitieren, ist Wissensaustausch und Interaktion erforderlich. Auf der anderen Seite arbeiten auch die internen Mitarbeiter des Kunden immer flexibler. Homeoffice und flexible Arbeitszeiten sind keine Seltenheit mehr. Und auch unter den Stammarbeitnehmern gibt es eine große Zahl an Wissensträgern, denen ihr Arbeitgeber schon aufgrund ihres Spezialwissens keine fachlichen Weisungen erteilt.

All dies führt dazu, dass die Grenzen zwischen internen Mitarbeitern und Externen immer stärker verwischen – also zwischen Arbeitnehmern und Selbständigen bzw. Stammpersonal des Kunden und Personal eines Lieferanten. Damit wird es schwieriger, Werk- und Dienstverträge von Arbeitsverträgen bzw. Arbeitnehmerüberlassung zu unterscheiden.

Grundsatzentscheidung muss getroffen werden

Die gelebte Wirklichkeit und Praxis verändert sich so schnell, dass die Rechtslage kaum Schritt halten kann. Und obwohl es hier unbestritten einen Graubereich gibt, muss eine Entweder-oder-Entscheidung getroffen werden: „entweder interner Mitarbeiter/Zeitarbeitnehmer (Arbeitnehmerüberlassung) oder externer Mitarbeiter (Werk- oder Dienstvertrag)“ bzw. „entweder selbständig oder Arbeitnehmer“.

Dass damit im Graubereich die Zuordnung oft nicht eindeutig und teilweise schwer vorhersehbar ist, liegt auf der Hand. Die Folgen einer fehlerhaften Zuordnung können gravierend sein: Nachforderung der Sozialversicherungsträger, Bußgelder, persönliche Haftung der Geschäftsführung, Arbeitnehmerstatus der Externen, Reputationsschäden etc. 

Trotzdem werden auch in diesem Graubereich Werk- und Dienstleistungen angeboten und dies zu recht. Denn Werk- und Dienstverträge sind anerkannte, legale Vertragsformen. Von Beginn an – also seit Januar 1900 – stehen sie im BGB und sind fester und unverzichtbarer Bestandteil unserer Wirtschaft. 

Unternehmen müssen mit rechtlichem Spannungsverhältnis umgehen

Damit kann in diesem Graubereich ein Spannungsverhältnis zwischen Rechtssicherheit und Praxis entstehen. Leider ist nicht abzusehen, dass sich das in naher Zukunft ändern wird. Unternehmen müssen also lernen, mit diesem Spannungsverhältnis umzugehen. Das erfordert zum einen die Betrachtung des rechtlichen Risikos, insbesondere der Frage: „welche Kriterien sprechen für Werk- bzw. Dienstverträge und welche dagegen?“

Das ist die Basis für einen gesteuerten und kontrollierten Umgang mit Fremdpersonal bzw. externen IT-Leistungen, der das Risiko von Scheinselbständigkeit und Scheinwerk- bzw. Dienstverträgen minimiert.

Über diese und weitere spannende Themen berichten unsere Referenten in Ihren Seminaren Recht und Finanzen.

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